Haushalt der Langemeinde (24.01.2020)

Der Haushalt der Landgemeinde wurde von 18 der 20 anwesenden Stadträte beschlossen. Zum Stadtrat gehören 30 Stadträte.

Der Verwaltungshaushalt umfasst 8,9 Millionen Euro und der Vermögenshaushalt 3,52 Millionen Euro. Die geplanten Investitionen im Vermögenshaushalt sind der Dorferneuerung in Altenfeld, Gillersdorf, Neustadt und Böhlen geschuldet. Wenn nicht alle Maßnahmen genehmigt werden, werde der Umfang im Vermögenshaushalt sinken. Für diese Investitionen werden 1,3 Millionen aus der Rücklage entnommen, die dann auf 1,26 Millionen schrumpfen wird.

Die Personalausgaben der Landgemeinde belaufen sich auf 2,35 Millionen Euro. Hierzu informierte der Bürgermeister, das im Rathaus ein leitender Beamter einzustellen ist. Von einer Stellenausschreibung zu diesem Funktionsposten gab es keine Auskunft. Die bisherige Angestellte/Beamte ist nach unseren Recherchen bisher nicht über eine solche eingestellt worden. Hierzu nutzten wir die Möglichkeit der Recherche der Amtsblätter der ehemaligen VG Großbreitenbach der vergangenen Jahre. Dort gab es keine entsprechende Stellenausschreibung.

Laut Tagespresse soll es sich bei der einzustellenden Person um eine weibliche handeln, die ein duales Studium absolviert. Ob es sich hierbei um die Tochter des Bürgermeisters handelt, werden wir in der kommenden Zeit sehen.

Die Verschuldung der Landgemeinde wird mit 241,43 Euro bei 6352 Einwohnern angegeben. Hiervon sind ein Großteil der Schulden aus der Fusion mit Neustadt entstanden.

niedrigere Grundsteuer, höhere Gewerbesteuer (23.01.2020)

In der letzten Sitzung des Stadtrates wurde unter anderem auch die Haushaltsatzung und der Finanzplan für das Jahr 2020 beschlossen.

Für die Neustädter Häuslebesitzer ändert sich die Grundsteuer zum Besseren. Seit Jahren wird es eine Entlastung geben.

Die Grundsteuerbeträge werden für das Jahr 2020 wir folgt lauten:

Grundsteuer A: 271%  (bisher 301 %)
Grundsteuer B: 389 % (bisher 405 %)
Gewerbesteuer: 395 % (bisher 383 %)

geheime Stadtratssitzungen? (22.01.2020)

Am gestrigen Dienstag fand im Großbreitenbacher Feuerwehrhaus eine Stadtratssitzung statt. Entgegen der Hauptsatzung und der Thüringer Kommunalordnung erfolgte keine Bekanntmachung dieser im Ortsteil Neustadt. Ob dies Absicht oder aus Berechnung erfolgte, kann nur spekuliert werden. Mit der Nichtbekanntmachung werden keine Einwohner aus Neustadt zur Sitzung erscheinen und der Tagesordnungspunkt Bürgeranfragen wird ad absurdum geführt.

Ob der Gemeindearbeiter, der Ortsteilvorsteher oder die Verwaltung für den Aushang zuständig ist, konnte bisher nicht ermittelt werden. Hier steht jedoch der Bürgermeister der Landgemeinde in der Pflicht, gegebenenfalls seiner Aufsichtspflicht nachzukommen und die Bekanntmachung selbst zu überprüfen, zumal dies zum wiederholten Mal nicht erfolgte.

Mit der Nichtbekanntmachung einer Sitzung des Stadtrates wird gegen Kommunalrecht verstoßen.

Auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung standen unter anderem die Änderung der Hauptsatzung, Die Vorstellung und Beschluss zum Wappen der Landgemeinde, sowie die Beratung und gegebenenfalls Beschluss des Haushaltsplanes für das Jahr 2020.

Wer im Tagesordnungspunkt "Änderung der Hauptsatzung" eine Änderung der Aufwandsentschädigung erwartete, wird enttäuscht sein. Hierbei ging es um eine Entschädigung für Fraktionsvorsitzende und weitere. Somit weitere Mehrausgaben für die Landgemeinde. Keinerlei Einsparungen im Zuge der Bildung der Landgemeinde, die den Einwohnern mit der Fusion versprochen wurde.

neue Kontonummer der Landgemeinde (18.01.2020)

Im aktuellen Amtsblatt befindet sich eine wichtige Information für die Einwohner.

Touristische Infrastruktur [4] (15.01.2020)

Das in Neustadt die Uhren anders, sprich langsamer, gehen ist hinlänglich bekannt. Am 22.09.2019 berichteten wir über die Einfahrt an der Grillhütte. Die dortige Zufahrt von der Landesstraße war ohne Beschädigungen von Fahrzeugen kaum mehr realisierbar.

Ein Versprechen des Neustädter Ortsteilvorstehers aus der Zeit vor der Gemeindefusion zur Landgemeinde Großbreitenbach wurde umgesetzt. Die Zufahrt zur Grillhütte wurde mit Frostschutz aufgefüllt.

Wie sie sehen, geehrte Leserinnen und Leser, es ist gut und wichtig, einen vollbezahlten ehrenamtlichen Ortsteilvorsteher zu haben, denn nur so können Probleme "kurzfristig" gelöst werden.

Ein Schelm, der Böses dabei denkt ... (14.01.2020)

Nachtrag zum 09.01.2020.

Der Bericht an das Freie Wort durch die Herren Reichel und Hettstedt wurde am 14.01.2020 veröffentlicht.

Ein Schelm, der Böses dabei denkt.... (09.01.2020)

Bei Facebook haben wir am 08.01. folgenden Eintrag entdeckt und möchten ihnen diesen gern zur Kenntnis geben.

Ein Schelm, der Böses dabei denkt....

Am 07.01. erscheint ein Presseartikel im FW, in dem ausgerechnet die beiden Ortschaftsbürgermeister (Neustadt und Herschdorf) seitens einer Journalistin befragt werden, die in von Matthias Hettstedt und mir Frank Reichel in unserem Artikel erwähnt wurden, merkwürdiger Zufall - Unser Presseartikel wurde am 05.01. per email zum Druck versandt. Witzig ist dann auch, wenn der Neustädter Ortschaftsbürgermeister Sachverhalte als mehr oder weniger "neue Errungenschaften" der Presse verkauft, die bei der Einwohnerversammlung am 26.4.2019 bereits bekannt waren, finde ich das mehr als bedenklich. Demnach wurde in 2019 nichts Neues erledigt. Das zeigt letztendlich, dass derzeit seitens der politischen Mehrheit im Ortschaftsrat nichts getan wird. Unser Artikel ist im Entwurf unten noch einmal abgedruckt, so wanderte er am 05.01. an die Presse.

Stammtisch in Neustadt a. Rstg. geht ins zweite Jahr

Positiver Jahresrückblick des Stammtisches „NEUstart für NEUstadt“

Der mittlerweile 5. Stammtisch NEUstart für NEUstadt am 13. Dezember fand unmittelbar anschließend an eine Fraktionssitzung der CDU Großbreitenbach statt. Matthias Hettstedt und Frank Reichel hatten die Bevölkerung für ein Resümee 2019 eingeladen und auch einen Ausblick für das Jahr 2020 gegeben. Die Initiatoren dankten allen Bürgerinnen und Bürgern, die in den einzelnen Veranstaltungen anwesend waren und stets mit guten Ideen zum Fortschritt in Neustadt und damit auch für die Landgemeinde Großbreitenbach beigetragen haben. Auch Peter Grimm als Bürgermeister und MdL Andreas Bühl waren an fast allen Veranstaltungen interessiert anwesend, so dass auch aus der Arbeit des Landtages berichtet wurde und Fragen gestellt werden konnten. Die Zusammenarbeit mit der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach funktioniert bestens.

Der Mehrgenerationenpark wurde instand gesetzt, die Bushaltestelle am Nahkauf gereinigt, eine verfallene überdachte Sitzgruppe dort erneuert, die Infotafel instand gesetzt, teilweise überwachsene Stellen in der Brunnengasse beschnitten, das Dach am DRK-Haus instand gesetzt. Der Anfang ist gemacht, weitere Ortstermine werden folgen, weitere Maßnahmen natürlich auch.

Es wurden mehrere Anträge für die Vereinsförderung gestellt. Leider finden keine Ortschaftsrat-Sitzungen mehr statt, die gestellten Anträge für die Vereine aus Neustadt wurden einfach nicht bearbeitet und ein Besichtigungstermin für die alte Schule wurde einfach nicht durchgeführt. So ist die Arbeit der politischen Mehrheit des neuen Ortschaftsrates wieder einmal auf Konfrontation zu den Bürgern ausgerichtet. 1300 Euro monatliche Aufwandsentschädigung für unseren Ortschaftsbürgermeister, der an sich keine Aufgabe mehr hat, sehen nicht nur die Initiatoren des Stammtisches als vollkommen überzogen. Leider wird noch nicht einmal der minimalste Teil der mit dieser Aufwandsentschädigung verbundenen Aufgaben erledigt. Die Bürgermeisterrunde hat der Neustädter Ortschaftsbürgermeister mit Gebrüll und Schimpfen verlassen - während andere für Ihre Orte das bestmöglich herausholen. Das ständige Gerede von Rücktritt war wieder zu hören - leider passiert das nicht.

Die Anträge werden daher erneut gestellt werden. Die alte Schule bleibt weiterhin ein großes Thema, um dort Möglichkeiten für Vereinsräume und auch einen Jugendraum schaffen zu können – irgendjemand wird den Schlüssel zu diesem Objekt in Obhut haben. „Wir werden unsere Arbeit fortführen“, so sind sich Matthias Hettstedt und Frank Reichel einig.

Der nächste Stammtisch wird im Februar in dem Räumen des Dartclub Neustadt stattfinden, der Termin wird noch bekannt gegeben.

Shuttle-Bus nach Oberhof (08.01.2020)

Wie in den vergangenen Jahr auch, soll es einen Shuttle-Bus zum Biathlon-Weltcup in Oberhof geben.

In Zusammenarbeit des Hotel "Kammweg" und der Rennsteiginformation wird ein Transfer-Service am 10. und 11. Januar ab Neustadt nach Oberhof und zurück angeboten. Abfahrt ist um 11:00 bzw. 8:30 Uhr in Neustadt.

Fahrscheine gibt es im Hotel "Kammweg" bzw. in der Rennsteiginformation. Restfahrscheine im Bus werden nicht angeboten. Unter 30 Fahrgästen erfolgt kein Shuttle-Bus.

Senioren-Neujahrsempfang (03.01.2020)

Im letzten Amtsblatt lud der amtierende Ortsteilvorsteher Macheleidt die Senioren des Ortsteiles Neustadt zu einem Senioren-Neujahrsempfang am 18. Januar 2020.

Anders als in vielen Ortsteilen der Landgemeinde Großbreitenbach ist die Teilnahme in Neustadt kostenpflichtig. Von teilnehmenden Senioren wird ein Unkostenbeitrag von 3,00 € abkassiert. Hier wäre es angebrachter, die Veranstaltung seitens des Ortsteilvorsteher gesponsort, denn dieser erhält seit Gründung der Landgemeinde Großbreitenbach weiterhin die volle Aufwandsentschädigung, obwohl ein Großteil der Aufgaben die Landgemeinde übernommen hat.